AGB

 

I. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH

Für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen sowie künftigen Geschäfte der HS international trading GmbH, Bentheimer Str. 239, 48529 Nordhorn, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen diesen hiermit ausdrücklich. Alle Abweichungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Vereinbarung der Vertragsparteien. Durch die Abgabe eines Auftrags bzw. das Absenden einer Bestellung akzeptieren Sie diese Bedingungen.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten. Unternehmer sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Die für den Vertragsabschluss und die Vertragsabwicklung zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt, Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden wir Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hinweisen.

 

II. REGISTRIERUNG ALS NUTZER

Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Gewerbetreibenden und keine Endverbraucher. Auf unser Verlangen haben Sie uns Ihre UST-ID-Nr. zu benennen und registerrechtliche Eintragung zu dokumentieren. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter "Mein Konto" löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein Konto" vorgenommen werden."

 

III. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

Unser Online-Angebot ist unverbindlich und freibleibend. Artikeländerungen in Farbe und Design sowie technische Verbesserungen, Neuauflagen oder Updates behalten wir uns ausdrücklich vor. Sollten sich Fehler im Online-Angebot eingeschlichen haben, können wir dafür keine Haftung übernehmen. Unser Online-Angebot stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages im Sinne von § 145 BGB dar, sondern ist ein unverbindlicher Online-Katalog, der zur Abgabe einer Bestellung und somit zu Ihrem Kaufangebot führt.

Die ausgewählten Artikel werden im Warenkorb abgelegt. Den Inhalt können Sie vor dem Abschluss der Bestellung jederzeit korrigieren und verändern. Nach dem Anklicken der Schaltfläche "zur Kasse" erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Kunden-, Liefer- und Zahlungsdaten. Anschließend werden nochmals alle

Bestelldaten zur Prüfung angezeigt. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung können Sie bei dabei und mithin vor der abschließenden Bestellung erkennen und mit der Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Mit dem Anklicken der Schaltfläche "Bestellung abschicken" geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot nach § 145 BGB ab.

Der Zugang Ihrer Bestellung wird Ihnen auf elektronischem Wege unverzüglich von uns bestätigt. Dies ist zugleich die Annahme Ihres Angebotes im Sinne von § 145 BGB. Sollte von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

Der jeweilige Inhalt der vorgenannten Bestätigung ist maßgebend, sofern Sie als Unternehmer nicht unverzüglich widersprechen.

Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie die Unterlagen zu Ihrer Bestellung verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu. Alternativ können Sie sich jederzeit mit Ihren Zugangsdaten im Bereich "Mein Konto" in unserem Webshop einloggen und alle getätigten Bestellungen und deren Status einsehen.

 

IV. PREISE, LIEFER- UND VERSANDKOSTEN

Es gelten die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise. Wurde kein Preis ausdrücklich vereinbart, so gilt die aktuelle Preisliste. Die Preisangaben für Verbraucher enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Unternehmer muss die jeweilige Mehrwertsteuer dem ausgewiesenen Preis hinzugerechnet werden.

Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Kosten wie Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) auf Sie zukommen, die jedoch nicht an uns zu zahlen sind, sondern an die jeweilige Zoll- oder Steuerbehörde.

Alle Preise verstehen sich unverpackt. Liefer- und Transportkosten werden gesondert berechnet und im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen.

 

V. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Zahlungen dürfen nur an uns oder an von uns schriftlich bevollmächtigte Personen geleistet werden und sind innerhalb von 10 Tagen zu leisten. Gesonderte Zahlungsfristen oder Skonti bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Grundsätzlich bieten wir 2 Zahlungsmöglichkeiten an:

- Vorkasse per Überweisung,

- Kauf auf Rechnung

Für jede Online-Bestellung führen wir eine individuelle Risikobewertung durch und behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Erstbestellungen werden in der Regel nur gegen Vorkasse akzeptiert.

Zahlungen gelten erst als eingegangen, nachdem die Gutschrift auf unserem Bankkonto erfolgt ist. Ohne eine gesonderte Zahlungsfrist tritt Verzug 30 Tage nach Rechnungszugang bzw. Fälligkeit und Empfang der Ware ein, sofern wir in der Rechnung an einen Verbraucher darauf hinweisen. Der Rechnungsbetrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn der Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Wir sind im Übrigen berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn Sie sich länger als zehn Kalendertage mit der Zahlung in Verzug befunden haben.

 

VI. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands oder nach den Niederlanden.

Abhängig von der gewählten Zahlungsart erfolgt der Versand an die von Ihnen angegebene Lieferadresse entweder nach dem Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages oder der Versandfreigabe unserer Payment Dienstleister. Die Lieferfristen entnehmen Sie bitten den Angaben auf den Produktdetailseiten.

Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten nicht verfügbar sein, informieren wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Wir übernehmen keine Haftung für Lieferverzögerungen oder Nichtlieferung, die auf höhere Gewalt oder eine von uns nicht zu vertretende mangelnde oder unrichtige Selbstbelieferung durch unseren Lieferanten zurückzuführen ist. In diesem Fall ruht unsere Lieferverpflichtung für einen angemessenen Zeitraum. Falls die Artikel unter solchen Umständen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Auftragsbestätigung geliefert werden können, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall erstattet.

Wir bitten Sie die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche als Verbraucher bleiben hiervon unberührt; bei Unternehmern als Käufern gilt Abschnitt VI. Ziff. 3.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

VII. GEWÄHRLEISTUNG

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für die Gewährleistung

2. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

3. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

4. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.

 

VIII. EIGENTUMSVORBEHALT

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

2. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

3. Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

4. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

5. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

 

IX. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

1. Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für die vorhersehbaren, vertragstypischen Sachen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen dieser Ziff. 4 genannten Pflichten. Die Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

 

X. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist 48529 Nordhorn. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wir können auch am Sitz des Kunden klagen. 

 

XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

2. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der EU kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

3. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung bzw. Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

 

HS international trading GmbH
Bentheimer Straße 239
48529 Nordhorn

Amtsgericht Osnabrück, HRB 206826
Geschäftsführer: Harold J. Scheper
USt-ID: DE210053946
WEEE-Reg.Nr. DE 56702474

Telefon +49 (0)5921/81923-14
Telefax +49 (0)5921/90863-37

E-Mail info@hs-international.de

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